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Sunday, January 17, 2021
Quo Vadis

QUO VADIS?

Covidiotie und die sächsiche Justiz
Ein Kommentar von Ali Tschertow

Dank der überaus weisen Entscheidung das OVG Bautzen fand gestern in Leipzig eine Veranstaltung statt, die quasi zur Fortsetzung der üblen Anti-Corona-Querdenken-Demo in Berlin wurde.

Um die zwanzigtausend Teilnehmer, wo doch nur 16000 genehmigt waren, und dann der nicht genehmigte Marsch über den Ring, während man Pressevertreter in lächerliche Überprüfungen zwang und mit fragwürdiger Härte die Gegendemonstranten verwöhnte.

Hier hört die Demokratie auf zu sein!

Zuerst einmal sollte man sich fragen, was für Leute da im OVG Bautzen sitzen. Wenn es stimmt, dass im besagten Verwaltungsgericht Redakteure der Sächsischen Verwaltungsblätter sitzen – die Anfang November einen klar coronaleugnenden Beitrag von Herrn Wüstenberg aus Offenbach publizierten, dann stellt sich die Fragen nach der geistigen Heimat der Richter des OVG. Ist es Braunau? Auch die Entscheidung, den Augustusplatz in der gegenwärtigen Situation für 16000 Menschen zu genehmigen ist mehr als fragwürdig, denn nach aktuellen Abstandsregeln hätten dort maximal – wenn überhaupt – eintausend Menschen sein dürfen. Vor diesem Hintergrund stellt sich auch die Frage, ob den Entscheidern am OVG nicht sogar der Plan, über den Ring ziehen zu wollen – bekannt war. Dies ist ein erneuter Versuch geschichtlich relevante Plätze für zutiefst verfassungsfeindliche Bestrebungen zu missbrauchen.

Das der Lockdown viele Leute in ein eine wirtschaftlich schwierige Situation bringt ist eine Tatsache und zum Glück macht sich der Staat auch Gedanken um die Betroffenen und hilft. Aber wenn ich gegen die Situation demonstriere und neben mir Reichs- und Reichskriegsflaggen toleriere, dann toleriere ich Verfassungsfeinde und mache mich mit diesen gemein.

Man kann nur hoffen, dass der Freistaat seine Richter am OVG zu ihrer Verfassungstreue befragt und ihnen klar macht, dass Sympathien zu faschistischem und reichsbürgerlichen Gedanken nicht geduldet werden.

Ich bin entsetzt und schäme mich zutiefst für mein Land.

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